NetzDG 2.0: Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) und Untersuchung zu den tatsächlichen Sperr- und Löschprozessen von YouTube, Facebook und Instagram
Autoren: Alexander Ritzmann (Senior Advisor), Dr. Hans-Jakob Schindler (Senior Director) und Marco Macori (Research Fellow)
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In den kommenden Monaten soll des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) novelliert werden. In diesem CEP Policy Paper sprechen wir konkrete Empfehlungen für das neue „NetzDG 2.0“ aus, die auch auf einem von uns durchgeführten Stresstest zur Verfahrenslogik des aktuellen NetzDG beruhen.
Die Ergebnisse des Stresstests weisen darauf hin, dass die dem NetzDG zu Grunde liegende Verfahrenslogik von „notice and take down“ (Sperrung/Löschung nach Beschwerde) unzureichend funktioniert und für die Reduzierung rechtswidriger Inhalte online nicht ausreichend ist. Unsere Stichprobe lässt zudem Zweifel daran aufkommen, ob die Erfolgsmeldungen der Internet-Unternehmen der Realität entsprechen.
Unsere Empfehlungen sind deshalb:
- Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Prozessen und Technologien, die zur Umsetzung von NetzDG-Vorgaben und Community-Richtlinien eingesetzt werden, sind dringend nötig.
- Für eine systematische und kontinuierliche Suche nach offensichtlich illegalen Inhalten sollten beispielsweise Jugenschutz.Net und/oder Akteure der Zivilgesellschaft beauftragt und dementsprechend finanziert werden.
- Automatisierte Bilderkennungs-Algorithmen (z.B. Upload-Filter) für Logos und Symbole verbotener Organisationen sollten (stärker) eingesetzt und reguliert werden.
The Counter Extremism Project Presents
Enduring Music: Compositions from the Holocaust
Marking International Holocaust Remembrance Day, the Counter Extremism Project's ARCHER at House 88 presents a landmark concert of music composed in ghettos and death camps, performed in defiance of resurgent antisemitism. Curated with world renowned composer, conductor, and musicologist Francesco Lotoro, the program restores classical, folk, and popular works, many written on scraps of paper or recalled from memory, to public consciousness. Featuring world and U.S. premieres from Lotoro's archive, this concert honors a repertoire that endured against unimaginable evil.