Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

Im November 2018 veröffentlichte das Counter Extremism Project (CEP) in Zusammenarbeit mit dem Centre for European Policy Studies (CEPS) einen gemeinsamen Bericht zu den Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Der Bericht konnte klar aufzeigen, dass es aufgrund des Gesetzes nicht wie von Kritikern zuvor befürchtet, zu vermehrter Zensur kam.

Das NetzDG trat am 1. Januar 2018 in Kraft und verpflichtet Onlineplattformen illegale Inhalte und Hasskommentare zu löschen. Kommen die Plattformen dieser Auflage nicht nach, drohen hohe Geldstrafen. Das Gesetz ist eine entscheidende Maßnahme zur Bekämpfung von Hass im Netz. Nachforschungen des CEPs haben ergeben, dass das Gesetz weder zu einer Flut von Beschwerden geführt hat, noch wurden mehr Inhalte als nötig blockiert. Über diese Erkenntnisse hinaus, enthält der Bericht Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzes, beispielsweise durch die Festlegung klarer Berichterstattungsformate. Den Bericht können Sie hier lesen und herunterladen.

In Zusammenarbeit mit dem Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) organisierte das CEP im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin eine Diskussionsrunde zur Effizienz und Effektivität des NetzDG. Einer der anwesenden Diskutanten war u.a. Dr. Hany Farid, Professor an der University of California, Berkley, Erfinder von eGLYPH und Berater von CEP.

 

 

v.l.n.r. Dr. Daniel Holznagel (BMJV), Christina Dinar (Amadeu Antonio Stiftung), Alexander Ritzmann (BIGS, European Radicalization Awareness Network und Berater von CEP), Jason Pielemeier (Global Network Initiative), Dr. Hany Farid (University of California und Berater von CEP).